Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.2003 - 32 W (pat) 182/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,32071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 32 W (pat) 182/02
Ob zwei konkurrierende Marken einer Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG unterliegen, hängt dabei im wesentlichen vom Zusammenwirken der Faktoren Warenähnlichkeit, Markenähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke ab (st Rspr.; zB BGH GRUR 1999, 995 -HONKA).
- BPatG, 27.09.2006 - 32 W (pat) 126/03 Die Markenstelle ist zutreffend davon ausgegangen, dass Zuckerwaren und Marzipan nach ständiger Praxis als ähnlich mit Konditorwaren anzusehen sind (…vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl. 2005, S. 349, linke Spalte und S. 191, mittlere Spalte; BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2003, 32 W (pat) 182/02; Beschluss vom 26. Januar 2004, 32 W (pat) 222/02).